1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen F. Mehraban („Anbieter“) und ihren Kunden („Kunde“) über die Nutzung der Software-as-a-Service-Lösung „replymaster“ ausschließlich im unternehmerischen Geschäftsverkehr gemäß § 14 BGB.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden über das Internet die cloudbasierte Softwarelösung „replymaster“ zur Verfügung.
(2) Die Plattform dient der Automatisierung von Kommunikationsprozessen, z. B. durch die Nutzung von Schnittstellen zu Drittplattformen.
(3) Der genaue Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.

3. Drittanbieter-Abhängigkeit und Verfügbarkeit

(1) „replymaster“ nutzt offizielle Programmierschnittstellen (APIs) von Drittanbietern.
(2) Der Anbieter ist für bestimmte Funktionalitäten auf die Verfügbarkeit dieser APIs angewiesen.
(3) Sollte der Zugang zu einer oder mehreren APIs durch externe Faktoren eingeschränkt oder dauerhaft entzogen werden, kann der Anbieter betroffene Funktionen nicht weiter bereitstellen.
(4) In solchen Fällen verpflichtet sich der Anbieter, wirtschaftlich vertretbare Maßnahmen zur Wiederherstellung oder alternativen Anbindung zu ergreifen, übernimmt jedoch keine Gewähr für die dauerhafte oder unterbrechungsfreie Verfügbarkeit dieser Fremdleistungen.

4. Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Verträge werden wahlweise mit monatlicher oder jährlicher Laufzeit abgeschlossen.
(2) Bei monatlicher Abrechnung verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils einen weiteren Monat, wenn er nicht mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt wird.
(3) Bei jährlicher Abrechnung verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Laufzeitende gekündigt wird.
(4) Kündigungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail) und sind an die im Impressum angegebene Kontaktadresse zu richten.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Preise richten sich nach dem jeweils gültigen Angebot oder der Preisliste.
(2) Alle Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
(3) Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar.

6. Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an der Plattform für die Dauer des Vertragsverhältnisses.
(2) Die Plattform bleibt geistiges Eigentum von F. Mehraban.

7. Haftung

(1) Die Haftung von F. Mehraban ist – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen, soweit nicht zwingend gesetzlich gehaftet wird, insbesondere:
– bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
– bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
– nach dem Produkthaftungsgesetz oder
– bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.
(4) Der Kunde bleibt verpflichtet, angemessene eigene Vorkehrungen zur Datensicherung und Schadensvermeidung zu treffen.

8. Tarifwechsel und Add-Ons

(1) Kunden können jederzeit in einen höherwertigen Tarif wechseln. Mit dem Wechsel beginnt die Mindestvertragslaufzeit des neuen Tarifs neu zu laufen; bereits bezahlte Beträge werden angerechnet.
(2) Zusätzliche Add-Ons und Module können hinzugebucht werden. Für diese gelten die Vertragsbedingungen entsprechend.

9. Drittanbieterleistungen

(1) Die Nutzung bestimmter Funktionen kann Leistungen Dritter erforderlich machen. Dabei gelten deren eigene AGB und Datenschutzbestimmungen.
(2) Entstehende Zusatzkosten werden dem Kunden vorab angezeigt.

10. Vertragsübernahme

F. Mehraban ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis mit vier Wochen Vorankündigung auf Dritte zu übertragen. In diesem Fall hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung.

11. Änderungen der AGB

(1) F. Mehraban kann diese AGB mit angemessener Frist ändern.
(2) Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen widerspricht. Der Anbieter weist den Kunden hierauf in der Mitteilung ausdrücklich hin.

12. Zahlungsverzug, Mahnungen und Inkasso

(1) Gerät der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, ist F. Mehraban berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe gemäß § 288 Abs. 2 BGB sowie eine pauschale Mahngebühr in Höhe von 5,00 EUR je Mahnung zu verlangen.

(2) Nach erfolgloser zweiter Mahnung kann der Anbieter die Forderung zur Beitreibung an ein Inkassounternehmen oder einen Rechtsanwalt übergeben. Die dadurch entstehenden Kosten sind vom Kunden zu tragen.

(3) Der Anbieter behält sich vor, bei Zahlungsverzug den Zugang zur Plattform vorübergehend zu sperren. Die vertraglichen Zahlungspflichten bleiben hiervon unberührt.

13. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz von F. Mehraban.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.